Home » Politik »

▷ Deutsche Umwelthilfe und ökologischer Verkehrsclub VCD erzielen Erfolg für die …

13. Februar 2019 Politik


13.02.2019 – 14:41

Deutsche Umwelthilfe e.V.

Berlin (ots)

Das seit vier Jahren laufende Gerichtsverfahren für „Saubere Luft“ in Wiesbaden konnte durch den vergangene Woche vorgelegten Luftreinhalteplan als erledigt erklärt werden – Der Luftreinhalteplan enthält das bundesweit bisher ehrgeizigste Maßnahmenpaket für eine Verkehrswende – Deutsche Umwelthilfe und ökologischer Verkehrsclub VCD klagten auf schnellstmögliche Einhaltung des Stickstoffdioxid-Grenzwerts – Prognosen lassen erwarten, dass dies mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket und ohne Diesel-Fahrverbote gelingt – Kläger werden Umsetzung der Maßnahmen und ihre Wirksamkeit kontrollieren – Zufahrtsbeschränkungen für Diesel-Pkw zur Einhaltung des Stickstoffdioxid-Grenzwerts bleiben die letzte wirksame Maßnahme

Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat am heutigen Mittwoch über die Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und des ökologischen Verkehrsclub VCD für „Saubere Luft“ in der hessischen Landeshauptstadt verhandelt (4K 1756/15.WI). Die internationale Umweltrechtsorganisation ClientEarth unterstützt Klagen für „Saubere Luft“ der DUH.

Das Land Hessen hatte wenige Tage vor der heutigen Verhandlung den geforderten und gegenüber dem im Dezember 2018 von Klägern wie Gericht für ungenügend bezeichneten Luftreinhalteplan nachgebessert. Mit dem nun rechtskräftig verabschiedeten enthaltenen umfangreichen Maßnahmenpaket, das deutlich über bisherige Ankündigungen hinausgeht, die noch vor einigen Wochen diskutiert wurden, ist es nach allen derzeit vorhandenen Prognosen möglich, dass der Grenzwert für Stickstoffdioxid 2020 eingehalten wird. Im Jahr 2019 wird es bei Umsetzung der vorgesehenen Maßnahmen danach nur noch zu geringen Grenzwertüberschreitungen auf wenigen Straßenmetern kommen, im Jahr 2020 wird der Grenzwert in der gesamten Stadt eingehalten.

Die DUH und der VCD begrüßen das im jüngst aktualisierten Luftreinhalteplan verankerte Maßnahmenpaket, das zur Einhaltung des Stickstoffdioxid-Grenzwerts von 40 µg NO2/m³ im Jahresmittel führt. Die Einwohner in Wiesbaden können somit so schnell wie möglich saubere Luft atmen.

Zu den Maßnahmen zählen die Hardware-Nachrüstung bzw. die Elektrifizierung der Busflotte in 2019, Hardware-Nachrüstungen in der kommunalen Fahrzeugflotte, die Einführung der Parkraumbewirtschaftung in der Innenstadt sowie die Ausweitung der Park&Ride-Flächen am Stadtrand. Der öffentliche Nahverkehr wird durch mehrere neue Busspuren sowie Ausweitungen von Buslinien und Busneuanschaffungen massiv gestärkt. Hinzu kommt ein ausgedehntes Radwegenetz für den gesamten Stadtbereich und schließlich ein 365-Euro Nahverkehrsticket für Wiesbaden.

Richter Rolf Hartmann appellierte am Ende der Verhandlung an die Dieselfahrer, ihrer Verantwortung nachzukommen und zur Verbesserung der Luft in Wiesbaden auf den öffentlichen Nahverkehr umzusteigen. Die Prognosen im Luftreinhalteplan würden nur Realität, wenn die neu geschaffenen Angebote wie Verbesserungen beim ÖPNV und Radverkehr auch genutzt werden.

Das Land Hessen hat den Anspruch der klagenden Verbände nach einem Luftreinhalteplan, der alle Maßnahmen enthält, mit denen der Grenzwert schnellstmöglich eingehalten wird, erfüllt. Die Kläger konnten den Rechtsstreit somit für erledigt erklären. Da die Klage in der Sache erfolgreich war und sich DUH und VCD durchgesetzt haben, trägt das Land Hessen die Kosten des Rechtsstreits.

Dazu Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH: „Wir sind mit dem Ergebnis mehr als zufrieden. Der vom Land Hessen und der Landeshauptstadt Wiesbaden vorgelegte Luftreinhalteplan ist der Beste, den wir bisher gesehen haben. Der Plan kann ein Vorbild für andere Städte in Deutschland sein, die wie die hessische Landeshauptstadt nur eine geringe Überschreitung der NO2-Grenzwerte zeigen. Wiesbaden hat deutlich gemacht, dass sie den Anspruch ihrer Bürger auf saubere Luft und damit den Gesundheitsschutz insbesondere für Kinder, chronisch Kranke und Asthmatiker ernst nehmen und eine Verkehrswende wirklich wollen.“

Der Geschäftsführer des VCD Hessen, Heiko Nickel, ergänzt: „Mit dem jetzt vorgelegten Luftreinhalteplan für Wiesbaden kann die Verkehrswende vor Ort gelingen. Wichtig ist nun, dass alle Maßnahmen weiter zügig umgesetzt werden. Die Einführung des 365-Euro-Tickets für den öffentlichen Nahverkehr in Wiesbaden ab dem 1. Januar 2020 sowie die flächendeckende Parkraumbewirtschaftung sind wichtige Schritte für saubere Luft in der Stadt. Zusätzlich braucht es jedoch auch die sofortige Hardware-Nachrüstung schmutziger Diesel auf Kosten der Autoindustrie.“

Rechtsanwalt Remo Klinger, der die DUH in dem Verfahren vertritt, sagt: „Wo ein politischer Wille ist, ist auch ein rechtlicher Weg. Dies ist die Lehre aus Wiesbaden. Warum es dazu allerdings erst jahrelanger Prozesse bedurfte, verstehe ich nicht.“

Ugo Taddei von der internationalen Umweltrechtsorganisation ClientEarth sagt: „Um die Luftbelastung zu mindern und die Verkehrswende voranzubringen, genügt es nicht, nur gegen die schmutzigsten Fahrzeuge vorzugehen – der Ansatz muss ganzheitlich sein. Genau das sehen wir beim neuen Luftreinhalteplan von Wiesbaden. Über den Ausbau der Radwege bis zu sauberem öffentlichen Nahverkehr wird sich Wiesbaden zum Wohle der Einwohner verändern. Es ist wichtig, dass die Menschen Unterstützung erhalten, während sich die Städte zu sauberen, lebenswerten Orten wandeln. Deshalb müssen die Behörden Hardware-Nachrüstungen für Diesel-Pkw auf Kosten der Hersteller durchsetzen. Die Menschen haben sich ihre Autos in gutem Glauben gekauft, ohne von dem drohenden Gesundheitsrisiko zu wissen. Sie dürfen jetzt unter keinen Umständen ein zweites Mal für die Fehler der Automobilindustrie zahlen müssen.“

Hintergrund:

DUH und VCD hatten die Klage 2015 gegen das Land Hessen eingereicht. An beiden offiziellen verkehrsnahen Messstationen in Wiesbaden wurde 2018 der geltende NO2-Jahresmittelgrenzwert von 40 µg/m³ überschritten. An der Schiersteiner Straße lag der Jahresmittelwert bei 47 µg/m³. Die Messstation an der Ringkirche ermittelte für 2018 einen NO2-Wert von 48 µg NO2/m³. An weiteren Orten im gesamten Stadtgebiet ermittelte die DUH mit ihrer Citizen Science-Messaktion „Decke auf, wo Atmen krank macht“ 2018 ebenfalls NO2-Werte deutlich oberhalb der erlaubten 40 µg/m³.

NO2 ist gesundheitsschädigend. Die Europäische Umweltagentur EEA hat im Oktober 2018 die gesundheitlichen Folgen der NO2-Verschmutzung mit jährlich 13.100 vorzeitigen Todesfällen allein in Deutschland beziffert. Schmutzige Diesel-Pkw tragen außerdem wesentlich zu mehr als 800.000 jährlichen Neuerkrankungen an Diabetes und Asthma bei. Das Umweltbundesamt hatte mit einer neuen Studie über die Gesundheitsfolgen des Dieselabgasgiftes NO2 verdeutlicht, dass bereits bei Konzentrationen deutlich unterhalb des Grenzwertes mit 437.000 Neuerkrankungen an Diabetes Mellitus und 439.000 Asthmaerkrankungen zu rechnen ist.

Derzeit führt die DUH Verfahren für „Saubere Luft“ in 35 Städten.

Links:

Zu den aktuellen Ergebnissen der Messaktion „Decke auf, wo Atmen krank macht“: https://www.duh.de/abgasalarm/

Hintergrundpapier „Klagen für Saubere Luft“: https://www.duh.de/projekte/right-to-clean-air/

Pressekontakt:

Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer DUH
0171 3649170, resch@duh.de

Prof. Dr. Remo Klinger, Rechtsanwalt Kanzlei Geulen & Klinger, Berlin
0171 2435458, klinger@geulen.com

Heiko Nickel, Geschäftsführer VCD Hessen
0151 20153300, landespolitik@vcd-hessen.de

Ellen Baker, Kommunikationsmanager ClientEarth
+44 203 030 5951, ebaker@clientearth.org

DUH-Pressestelle:
Andrea Kuper, Ann-Kathrin Marggraf
030 2400867-20, presse@duh.de

www.duh.de, www.twitter.com/umwelthilfe, www.facebook.com/umwelthilfe

VCD-Pressestelle:
Almut Gaude, Pressesprecherin
030-280351-12, presse@vcd.org

www.vcd.org, www.twitter.com/VCDeV, www.facebook.com/vcdbundesverband

Original-Content von: Deutsche Umwelthilfe e.V., übermittelt durch news aktuell





Source link

Anzeige

 

Neueste Artikel

Aktuelle News bei Twitter

Anzeige

 

Touristik

Hotels müssen sich auf reiselustige Senioren einstellen

Scandic Hotels Deutschland [Newsroom]Berlin (ots) – – Insbesondere Städtereisen werden bei älteren Generationen immer beliebter – Chance für Hotels, die auf Barrierefreiheit setzen Barrierefreiheit wird für Hotels in der Zukunft immer wichtiger. Ein Grund dafür ist die wachsende … Lesen Sie hier weiter…

Landgang mit Stars beim 830. Hafengeburtstag Hamburg / Abwechslungsreiches Programm zwischen Savoir-vivre und Sport

Hamburg Messe und Congress GmbH [Newsroom]

"Im Harz werden die Hexen aufs Eis geführt – großes Walpurgisspektakel in Schierke"

Luxus Ferienhäuser Schierke [Newsroom]

Reisen mit dem Hund / Damit lästige Parasiten den Urlaubsspaß nicht vermiesen, sind Vorsorgemaßnahmen unerlässlich

Bundesverband für Tiergesundheit e.V. [Newsroom]

Nur kurze Zwangspausen zum Ende der Osterferien / ADAC Stauprognose für 26. bis 28. April

ADAC [Newsroom]

Anzeige

 

Netzwelt

Zwölf Fakten zum Zwölfjährigen: So tickt die Shopping-Plattform mydealz

Pepper Media Holding GmbH [Newsroom]Berlin (ots) – Am Samstag ist es soweit: Mit der Shopping-Community mydealz feiert ein Urgestein der deutschen Digital-Branche seinen zwölften Geburtstag. Am 27. April 2007 gründete Fabian Spielberger mydealz noch während seines Studiums. Der … Lesen Sie hier weiter…

Informatik studieren, aber wo? Studieninformationstag am Hasso-Plattner-Institut am 31. Mai

HPI Hasso-Plattner-Institut [Newsroom]Potsdam (ots) – Der Bedarf an gut ausgebildeten Informatikern in der Arbeitswelt ist in Zeiten des Internet of Things (IoT), von Industrie 4.0 und wachsenden digitalen Infrastrukturen enorm. Ein besonders praxisnahes Informatikstudium bietet die … Lesen Sie hier weiter…

Mit Zurich Smart Home das Zuhause smart gestalten

Zurich Gruppe Deutschland [Newsroom]

Smart Lighting per App im c't Test: Innr schneidet "gut" ab

Innr Lighting [Newsroom]

Journalisten bleiben die wichtigsten Influencer für PR-Profis: news aktuell stellt Trendreport 2019 vor

news aktuell GmbH [Newsroom]

Anzeige

 

Unterhaltung

Mehr Fortschritt, mehr Wohlstand, mehr Glück? Richard David Precht im Gespräch mit Schriftstellerin Juli Zeh im ZDF

ZDF [Newsroom]

"Nichts ist vor mir sicher!" Faisal Kawusi tanzt an der Stange – neue Folgen von "Die Faisal Kawusi Show" ab Freitag in SAT.1

SAT.1 [Newsroom]

Gegen einen ganzen Sender: Joko und Klaas fordern ProSieben heraus – ab 28. Mai immer dienstags um 20:15 Uhr

ProSieben [Newsroom]Unterföhring (ots) – ProSieben ist bereit für die Herausforderung! Zum ersten Mal treten Joko und Klaas gemeinsam im Team an und fordern einen ganzen Sender heraus. In der neuen Prime-Time-Showreihe "Joko & Klaas gegen ProSieben" gilt es ab dem 28. … Lesen Sie hier weiter…

Wer gewinnt das Finale von "Deutschland sucht den Superstar?" – Alicia, Davin, Joana oder Nick?

RTL Television GmbH [Newsroom]Köln (ots) – ~Nach zwölf Castingsendungen, einem Recall in Ischgl, vier Recallfolgen in Thailand und drei Live-Shows ist es soweit. Die vier besten Kandidaten stehen fest: Studentin Alicia-Awa Beissert (21) aus Bochum, Altenpfleger Davin Herbrüggen … Lesen Sie hier weiter…

"Nachtcafé: Gefangen"

SWR – Südwestrundfunk [Newsroom]

Anzeige

 

Finanzen

Studie: Direktbanken 2019 / Konditionen nicht durchweg attraktiv – Zwei Unternehmen mit Serviceurteil "sehr gut" – Comdirect Bank ist Testsieger

Deutsches Institut für Service-Qualität [Newsroom]Hamburg (ots) – Für einen guten Service ist nicht automatisch eine Bankfiliale vor Ort nötig – einige Direktbanken zeigen eine ausgezeichnete Kundenorientierung, etwa am Telefon oder bei E-Mail-Anfragen. Unterschiede gibt es auch bei den … Lesen Sie hier weiter…

EANS-Kapitalmarktinformation: Autobahnen- und Schnellstraßen-Finanzierungs-Aktiengesellschaft / Wahlrechtsausübung zum Herkunftsmitgliedstaat § 1 Z. 14 BörseG

Autobahnen- und Schnellstraßen-Finanzierungs-Aktiengesellschaft [Newsroom] Emittent: Autobahnen- und Schnellstraßen-Finanzierungs-Aktiengesellschaft Rotenturmstraße 5-9 PF 983 A-1010 Wien Telefon: +43 050108 – 10841 FAX: +43 050108 – 10842 Email: gabriele.csoklich@asfinag.at WWW: www.asfinag.at ISIN: – Indizes: Börsen: … Lesen Sie hier weiter…

Hohe Steuerlast auf Renten – Die gesetzliche Altersrente alleine reicht nicht

Zurich Gruppe Deutschland [Newsroom]

Quartalszahlen der deutschen Flughäfen – verlangsamtes Wachstum bei zunehmend ungleicher Verteilung bereitet Sorgen

ADV Deutsche Verkehrsflughäfen [Newsroom]Berlin (ots) – Der Flughafenverband ADV hat heute in Berlin die Verkehrszahlen für das erste Quartal 2019 veröffentlicht. Airline-Marktaustritte, Streiks und internationale Krisen führten zu einer gebremsten Verkehrsentwicklung an deutschen … Lesen Sie hier weiter…

Vista Holding Group AG vor Börsengang im 3. Quartal 2019

Vista Holding Group AG [Newsroom]Zürich (ots) – Die Vista Holding Group AG, ein Schweizer Investmenthaus mit langjähriger Erfahrung im Investmentmanagement, hat heute die angestrebte Notierung auf dem Schweizer Markt bekanntgegeben. Der angestrebte Börsengang soll durch Ausgabe von … Lesen Sie hier weiter…

KfW-Kreditmarktausblick: Kreditgeschäft startet ruhiger ins Jahr 2019

KfW [Newsroom]Frankfurt am Main (ots) – – Kreditneugeschäft mit Unternehmen und Selbstständigen im vierten Quartal erwartungsgemäß abgeschwächt, mit +6,6 % gegenüber dem Vorjahr immer noch kräftig – Investitionsausgaben und Finanzierungsbedarf der Unternehmen … Lesen Sie hier weiter…

Transaktionen im Gesundheitsmarkt: Private Equity treibt den Boom voran

PwC Deutschland [Newsroom]Düsseldorf (ots) – Hohe Dynamik durch großes Konsolidierungspotenzial // Finanzinvestoren suchen vor allem nach Investments im Bereich der Pflege und der ambulanten Versorgung // Im stationären Sektor überwiegen strategische Zusammenschlüsse Der … Lesen Sie hier weiter…

Wirecard und SoftBank beabsichtigen, umfangreiche strategische Partnerschaft im Bereich digitaler Payment-Lösungen einzugehen

Wirecard AG [Newsroom]Aschheim (München) (ots) – – Vorschlag für Investment eines SoftBank Unternehmens in Wirecard über die Ausgabe einer Wandelschuldverschreibung in Höhe von rund EUR 900 Mio. (1) – Zusammenarbeit mit SoftBanks globalem Portfolio für digitale Payments, … Lesen Sie hier weiter…

Anzeige

 

Telekommunikation

Schnelles WLAN im Garten / Mit dem devolo WiFi Outdoor

devolo AG [Newsroom]

Huaweis globaler Umsatz wächst um 39% im ersten Quartal 2019

Huawei Technologies Deutschland GmbH [Newsroom]Shenzhen, China (ots) – Huawei gab heute seine Geschäftsergebnisse für das erste Quartal 2019 bekannt. Im ersten Quartal diesen Jahres erzielte Huawei einen Umsatz von 179,7 Mrd. CNY [26,8 Mrd USD], eine Steigerung von 39% gegenüber dem Vorjahr. Die … Lesen Sie hier weiter…

Freie Ärzteschaft warnt: Schwere Sicherheitsmängel beim Anschluss an die Telematikinfrastruktur gefährden Praxisnetze und Patientendaten

Freie Ärzteschaft e.V. [Newsroom]Essen (ots) – Der Anschluss der Arztpraxen an die Telematikinfrastruktur (TI) verursacht offenbar gravierende Sicherheitsprobleme in vielen Praxisnetzwerken. Das hatte kürzlich der IT-Experte Jens Ernst in den Medien berichtet. Die Freie Ärzteschaft … Lesen Sie hier weiter…

Huawei enthüllt AirEngine als neue Wi-Fi-Marke und meldet weltweiten Massenmarkteinsatz seiner Wi-Fi 6-Produkte

Huawei [Newsroom]Shenzhen, China (ots/PRNewswire) – Huawei und Wi-Fi Alliance (WFA) veranstalteten auf dem Huawei Global Analyst Summit 2019 ein Medienroundtable-Meeting zum Thema "Wi-Fi 6, Unlocking Business Value" (etwa: "Wi-Fi 6, Freisetzung des … Lesen Sie hier weiter…

Huawei wird für Datacenter-Networking als April 2019 Gartner Peer Insights Customers' Choice ausgezeichnet

Huawei [Newsroom]Shenzhen, China (ots/PRNewswire) – Huawei, ein führender Anbieter für Informations- und Kommunikationstechnologie- (ICT-)Infrastruktur und intelligente Geräte, meldete, dass Huawei CloudEngine Switches zur April 2019 Gartner Peer Insights Customers' … Lesen Sie hier weiter…

Huawei baut keine Autos. Aber: Mit dem Fokus auf IKT will Huawei OEM-Autohersteller in die Lage versetzen, bessere Fahrzeuge zu bauen

Huawei [Newsroom]Schanghai (ots/PRNewswire) – Auf dem International Auto Key Tech Forum 2019 hielt der turnusmäßig wechselnde Vorstandsvorsitzende von Huawei, Eric Xu, eine Keynote-Rede: Der richtige Umgang mit der Konvergenz von Automobil- und IKT-Industrie. Die … Lesen Sie hier weiter…

Mindtree erwirtschaftet erstmals einen Jahresumsatz von mehr als 1 Mrd. $

Mindtree [Newsroom]Bangalore, Indien und Warren, New Jersey (ots/PRNewswire) – Herausragendes Quartal, Wachstum von 4,2 % im Quartalsvergleich bzw. 18,3 % im Jahresvergleich Mindtree, ein globaler Dienstleister im Bereich Technologie und digitaler Wandel, gab heute … Lesen Sie hier weiter…

Smile bringt TextExpander für Chrome Beta auf den Markt

Smile [Newsroom]San Francisco (ots/PRNewswire) – Smile, der Entwickler von Produktivitätsanwendungen für Mac, Windows, Chrome, iPad und iPhone, hat mit der Einführung von TextExpander für Chrome v1, jetzt als öffentliche Beta-Version verfügbar, TextExpander auf … Lesen Sie hier weiter…

Anzeige

 

Ratgeber

Fünf gute Gründe für eine Fußbodenheizung

VdZ – Forum für Energieeffizienz in der Gebäudetechnik e.V. [Newsroom]Berlin (ots) – Bei einer Fußbodenheizung wird der Boden zur Heizfläche und sorgt für gleichmäßige Wärme im ganzen Raum. Eine solche Flächenheizung ist nicht nur im Neubau, sondern auch bei der Sanierung von Gebäuden eine attraktive Option. Was neben … Lesen …

TÜV SÜD: Spielplätze im urbanen Wandel

TÜV SÜD AG [Newsroom]

Ramadan-Fasten von Kindern und Jugendlichen

Deutscher Kinderschutzbund e.V. [Newsroom]Berlin (ots) – Vor Beginn des muslimischen Fastenmonats Ramadan weisen der Kinderschutzbund (DKSB) und der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) auf mögliche Folgen des Fastens für Kinder und Jugendliche hin. Familien sollten in ihrem … Lesen Sie hier weiter…

Am 24. April ist Welt-Meningitis-Tag: Impfungen können Kinder vor bakterieller Hirnhautentzündung schützen

GlaxoSmithKline GmbH & Co. KG [Newsroom]

Venen-Tag am 27.4.: Aktionsbündnis Thrombose warnt vor einer Verharmlosung von Venenerkrankungen / Dabei sind die Prophylaxe, die Diagnose und Therapie so einfach wie noch nie

Deutsche Gesellschaft für Angiologie – Gesellschaft für Gefäßmedizin e.V. [Newsroom]Berlin (ots) – Mehr als 20 Millionen Menschen sind in Deutschland von Venenproblemen betroffen. Dazu zählen Krampfadern, die chronische venöse Insuffizienz (CVI), Venenentzündungen sowie die tiefe und oberflächliche Venenthrombose. Die … Lesen Sie hier weiter…

Telemedizin: Viele Deutsche hätten Angst vor Fehldiagnosen und Datenmissbrauch

Wort & Bild Verlag – Senioren Ratgeber [Newsroom]Baierbrunn (ots) – Für die große Mehrheit der Bundesbürger ist eine Online-Sprechstunde von Ärzten mit Ängsten und Sorgen verbunden. Eine repräsentative GfK-Umfrage für das Apothekenmagazin "Senioren Ratgeber" ergab, dass 81,9 Prozent der Frauen und … Lesen Sie hier weiter…

Anzeige