Home » Politik »

▷ EU-Terminvorschau vom 20. bis 26. Mai 2019

17. Mai 2019 Politik


17.05.2019 – 14:15

Europäische Kommission

Berlin (ots)

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Montag, 20. Mai

Bukarest: Informelle Tagung der Minister für Umwelt (bis 21.5.) Weitere Informationen zur Tagung werden hier https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/env/2019/05/20-21/ bereitgestellt.

Brüssel: Tagung des Rates des Europäischen Wirtschaftsraums Der EWR-Rat wird sich mit langfristigen Strategien gegen den Klimawandel bis 2050 und der Umsetzung des Übereinkommens von Paris befassen. Außerdem wird der Rat unter anderem über die Zusammenarbeit im EWR, den digitalen Binnenmarkt, den Finanzierungsmechanismus sowie den Agrarhandel diskutieren. Weitere Informationen dazu finden Sie vorab hier http://ots.de/Hb5flT.

Dienstag, 21. Mai

Brüssel: Rat für Allgemeine Angelegenheiten

Der Rat wird über den mehrjährigen Finanzrahmen für den Zeitraum 2021-2027 beraten. Im Mittelpunkt der Gespräche wird der EU-Haushalt für das auswärtige Handeln und dabei insbesondere die Finanzierung der Entwicklungspolitik und der Europäischen Nachbarschaftspolitik stehen. Die Minister werden mit Blick auf die Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates am 20./21. Juni 2019 einen Entwurf der Tagesordnung erörtern. Außerdem wird die Kommission ihre Mitteilung über die weitere Stärkung der Rechtsstaatlichkeit in der Union vorstellen. Weitere Informationen finden Sie vorab hier https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/gac/2019/05/21/.

Brüssel: Militärausschuss der Europäischen Union Weitere Informationen zum Treffen der ranghöchsten EU-Militärs werden hier https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/fac/2019/05/21/ bereitgestellt.

Mittwoch, 22. Mai

Leipzig: EU-Kommissarin Violeta Bulc beim „International Transport Forum 2019“ (bis 24.5.)

Das „International Transport Forum – Annual Summit“ ist ein vom Weltverkehrsforum der OECD jährlich organisiertes Gipfeltreffen von Verkehrsministern, bei dem jeweils ein strategisch wichtiges Thema erörtert wird. Minister aus 59 Mitgliedsländern des Weltverkehrsforums tauschen sich in Leipzig mit Entscheidungsträgern aus Wirtschaft, Verwaltung und Wissenschaft über Mobilität der Zukunft aus. Violeta Bulc, EU-Kommissarin für Verkehr, nimmt am Gipfel teil. Sie wird beim Eröffnungsplenum „Connecting global regions for sustainable economic growth“ sprechen sowie an zwei Ministerrundengesprächen zu den Themen „Transport and climate: moving forward from COP24“ und „Governance of new mobility“ teilnehmen. Weitere Informationen finden Sie hier https://www.itf-oecd.org/.

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier http://ots.de/hoC9zz abgerufen werden.

Brüssel: Rat für Bildung, Jugend, Kultur und Sport (bis 23.5.) Weitere Informationen dazu finden Sie hier https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/eycs/2019/05/22-23/.

Donnerstag, 23. Mai

Europaweit: Start der Europawahlen 2019

Mit dem Vereinigten Königreich und den Niederlanden starten die ersten EU-Mitgliedssaaten in die Europawahlen. Bis zum 26. Mai werden dabei alle 751 Abgeordneten des Europäischen Parlaments gewählt. Die Mitgliedsstaaten stimmen je nach ihren nationalen Wahltraditionen ab. Deshalb erstreckt sich die Wahl europaweit über mehrere Tage. Am 24. Mai folgen Irland und Tschechien. In Deutschland sowie in den meisten anderen EU-Mitgliedsstaaten wird am 26. Mai gewählt. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://www.europarl.europa.eu/germany/de/europa_und_sie/eu-wahl.html.

Berlin: EU-Kommissar Oettinger beim WDR Europaforum „Europa gemeinsam gestalten – Zeit für ein neues europäisches Selbstbewusstsein“ Das 22. Internationale WDR Europaforum greift erneut Themen der europäischen Zukunftsdebatte auf und bietet drei Tage vor den Europawahlen in Deutschland eine eintägige Konferenz europäischer Spitzenpolitiker. EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger diskutiert ab 14.30 Uhr zum Thema „Europa – kein neuer Aufbruch, nichts Wegweisendes“. Veranstaltet wird das Forum gemeinsam durch den Westdeutschen Rundfunk, den Norddeutschen Rundfunk, den Südwestrundfunk, den Österreichischen Rundfunk und den ARD/ZDF Ereignis- und Dokumentationskanal phoenix, die Europäische Kommission, das Europäische Parlament sowie das Auswärtige Amt der Bundesrepublik Deutschland. Weitere Informationen finden Sie vorab hier https://registration.europa-forum.wdr.de/start/, einen Livestream der Veranstaltung wird es hier https://registration.europa-forum.wdr.de/start/?L=0 geben.

Berlin: EU-Kommissarin Violeta Bulc beim Greentech Festival (bis 25.5.)

Die stärkste Kraft um unsere Welt zukunftsfähig zu machen, sind bahnbrechende grüne Technologien. Das Greentech Festival feiert diese Innovationen. Es ist das erste Festival seiner Art und bietet ein faszinierendes und vielfältiges Programm mit über 50.000 Besuchern und weltweiten Livestreams. Zu den auf der Konferenz vertretenen Experten gehört auch Violeta Bulc, EU-Kommissarin für Verkehr. Weitere Informationen zum Greentech Festival, welches auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Berlin-Tempelhof stattfinden wird, finden Sie hier https://greentechfestival.com/.

Berlin: Start der neuen Gesprächsreihe „Literatur und Politik in Europa“

Die neue Gesprächsreihe ist Lesung, Debatte und Gespräch zugleich und basiert auf der Idee, Politik ausgehend von Literatur zu diskutieren. Das erste Gespräch gilt, zum Anlass der EU-Ratspräsidentschaft Rumäniens, dem Dichter Emil Hurezeanu. Der Träger wichtiger rumänischer Literaturpreise vertritt seit 2015 sein Geburtsland als rumänischer Botschafter in Berlin. Seine Gedichte werden zum Ausgangspunkt einer empathisch-kritischen Diskussion zu Rumänien betreffenden Fragen. Ort: EDIC der Landeszentrale für Politische Bildung im Amerikahaus, Hardenbergstraße 22-24, Zeit: 19.30 Uhr. Weitere Informationen zur Gesprächsreihe werden hier http://ots.de/seoLcQ bereitgestellt.

Luxemburg: EuG-Urteil über Schadensersatzklage gegen die EZB Verschiedene Einzelpersonen, Genossenschaftsbanken und ein Unternehmen haben die EZB vor dem Gericht der Europäischen Union auf Schadensersatz in Höhe von insgesamt knapp 3,8 Mio. Euro verklagt. Sie machen geltend, die EZB habe es pflichtwidrig unterlassen, in ihrer Stellungnahme vom 17. Februar 2012 bezüglich der vom griechischen Staat emittierten und garantierten Wertpapiere auf die Rechtswidrigkeit der beabsichtigten Umstrukturierung der griechischen Staatsschulden durch einen Zwangsumtausch durch das Gesetz 4050/2012 hinzuweisen. Weitere Informationen finden Sie vorab hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=T-107/17.

Luxemburg: EuGH-Urteil über Verbraucherrechte bei Lieferung mangelhafter Ware

Ein Kunde hat bei der Firma Toolport telefonisch ein Partyzelt (5mx6m) gekauft. Da das gelieferte Zelt seiner Meinung nach Mängel aufwies (was Toolport bestreitet), verlangte der Kunde deren Beseitigung oder die Lieferung eines neuen Zeltes, allerdings ohne das Zelt zurückzusenden oder dies auch nur anzubieten. Im Rahmen des sich anschließenden Rechtsstreits ersucht das Amtsgericht Norderstedt den Gerichtshof u.a. um Klärung, an welchem Ort der Verbraucher die im Fernabsatz gekaufte Ware, die sich später als nicht vertragsgemäß herausstellt, dem Verkäufer zur Herstellung des vertragsgemäßen Zustands zur Verfügung stellen muss. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-52/18.

Sonntag, 26. Mai

Bundesweit: Europawahl 2019

Am 26. Mai ist es auch in Deutschland soweit: Die Wahl zum Europäischen Parlament steht an. Deutschland entsendet 96 Abgeordnete ins Parlament nach Straßburg. Das Europäische Parlament wird die ersten Nachwahlbefragungen (exit polls) gegen 18.00 Uhr veröffentlichen, gegen 20.15 Uhr wird es, darauf basierend, erste Schätzungen zur Sitzverteilung im Europäischen Parlament geben. Vorläufige Ergebnisse werden ab 23.00 Uhr vorliegen. Aktuelle Informationen gibt es laufend auf dieser Website https://www.europawahl.eu/ zur Europawahl. Weiterführende detaillierte Informationen finden Sie außerdem hier http://www.europarl.europa.eu/germany/de/europa_und_sie/eu-wahl.html.

Pressekontakt:

Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 – 2280 2250

Original-Content von: Europäische Kommission, übermittelt durch news aktuell



Source link

Anzeige

 

Neueste Artikel

Aktuelle News bei Twitter

Anzeige

 

Touristik

Indien: Erlebnistouren auf 30 Seiten / Tourvital festigt Marktposition als Spezialveranstalter

Tour Vital [Newsroom]Köln (ots) – Tourvital ist führender Veranstalter für erlebnisreiche Rundreisen und Spezialist für Reisen nach Indien. Allein im Hauptkatalog Winter 2019/20 nehmen die vielfältigen Touren auf den Indischen Subkontinent 30 Seiten ein. Die Themen der … Lesen Sie hier weiter…

IFA & Marathon in Berlin: So viel mehr kosten Hotelzimmer

CHECK24 GmbH [Newsroom]

9. Gourmet Festival Düsseldorf, Königsallee, 23.-25. August, Europas größtes Gourmet Festival mit 2,3 km Länge / Das Gastland Kanada präsentiert Hummer, Wein, Bisonfleisch mit Canadiangourmet.eu

Canadiangourmet.eu [Newsroom]Düsseldorf (ots) – Mit einer Beteiligung von 217 ausgewählten Ausstellern verteilt auf 2 Kilometer vom Graf-Adolf-Platz bis zum Hofgarten, findet das Gourmet Festival Düsseldorf nunmehr zum 9. Mal statt. Das hochwertige Angebot von Speisen und … Lesen Sie hier weiter…

Niederländische Nationalparks / Tipps für den Herbst: Neuer Vogelboulevard, 11-Strände-Tour und Wattwanderung

Niederländisches Büro für Tourismus & Convention (NBTC) [Newsroom]

"Lamm. Das musst du probieren" sorgt für kulinarische Highlights auf dem Gourmet Festival in Düsseldorf

Lamm. Das musst du probieren [Newsroom]

Anzeige

 

Netzwelt

Gaming-Boom in Deutschland hält an – und begeistert immer mehr ältere Menschen

PwC Deutschland [Newsroom]

Cyber Security Report 2019: Risiken werden größer

Deloitte [Newsroom]München/Berlin (ots) – Studie von Deloitte und dem Institut für Demoskopie Allensbach beleuchtet zum neunten Mal die Cyber-Risiken in Deutschland. – Nach Einschätzung von Top-Entscheidern aus Politik und Wirtschaft haben die Gefahren erneut … Lesen Sie hier weiter…

E.ON-Berechnung zur Gamescom: Spielekonsolen verbrauchen bis zu 20 mal mehr Strom als früher

E.ON Energie Deutschland GmbH [Newsroom]

Prototypen bauen und testen: Neuer Onlinekurs hilft beim Design Thinking

HPI Hasso-Plattner-Institut [Newsroom]

Resolve Systems akquiriert FixStream für 24 Mio. US-Dollar

Resolve Systems [Newsroom]Irvine, Kalifornien (ots) – – Resolve vereint AIOps mit hochentwickelter Automationsplattform – Langfristiges Ziel: Selbstheilende IT-Infrastruktur – Gartner prognostiziert rasantes Wachstum im Markt für AIOps bis 2023 Resolve Systems, führender … Lesen Sie hier weiter…

Anzeige

 

Unterhaltung

No Buzzer, no Problem: Nico Santos gibt #TVOG-Talenten in der Online-Show "The Voice: Comeback Stage by SEAT" eine zweite Chance

The Voice of Germany [Newsroom]

Neue Themen. Neue Moderatorin. Neuer Sendeplatz. Die neue "akte." startet am Montag, 26. August 2019, um 22:35 Uhr in SAT.1

SAT.1 [Newsroom]

20 Jahre BANG BOOM BANG: "90 Minuten Hardcore, echte Gefühle" / Jetzt kommt dat Dingen auf TELE 5

Tele 5 [Newsroom]

Das 7. Wuzhen Theaterfestival konzentriert sich mit einem Aufgebot von internationalen und aufstrebenden Künstlern auf das Konzept des "Emerge"

Culture Wuzhen Co., Ltd. [Newsroom]Wuzhen, China (ots/PRNewswire) – Vom 25. Oktober bis 3. November 2019 findet das Wuzhen Theatre Festival ("das Festival") in Wuzhen, China, statt. Die kulturell bedeutende Stadt in der Provinz Zhejiang ist für ihre Kanäle und ihren historischen … Lesen Sie hier weiter…

Große Stars und die SWR Fernsehfamilie hautnah erleben

SWR – Südwestrundfunk [Newsroom]

Anzeige

 

Finanzen

Erster Erfolg gegen Heidelberger Lebensversicherung AG bei einer classic Rentenversicherung aus 2006

Hahn Rechtsanwälte PartG mbB [Newsroom]Bremen (ots) – Nachdem die Landgerichte bei den Widerspruchsbelehrungen der Heidelberger Lebensversicherung AG ab 2002 bislang davon ausgegangen sind, dass die Belehrungen korrekt sind, hat nunmehr der 12. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Karlsruhe … Lesen Sie hier weiter…

Salvini-Berater Borghi: "Der Euro ist die falsche Währung für Italien"

Capital, G+J Wirtschaftsmedien [Newsroom]Berlin (ots) – 21. August 2019 – Der Wirtschaftsberater von Matteo Salvini wünscht sich den Euro-Austritt Italiens. "Der Euro ist die falsche Währung für Italien", sagte der Lega-Politiker Claudio Borghi im Interview mit dem Wirtschaftsmagazin … Lesen Sie hier weiter…

Pfandbriefbanken etablieren Mindeststandards für Grüne Pfandbriefe

Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) [Newsroom]

Risikolebensversicherung: Raucher zahlen ordentlich drauf

Finanztip Verbraucherinformation gemeinnützige GmbH [Newsroom]Berlin (ots) – Wer einen Baukredit abzahlt oder Alleinverdiener der Familie ist, für den kann eine Risikolebensversicherung sinnvoll sein. Die Versicherung zahlt im Todesfall eine festgelegte Summe an die Hinterbliebenen. Finanztip hat die Preise … Lesen Sie hier weiter…

Erwin Lasshofer – INNOVATIS: Financial Services for Professionals

Innovatis (Suisse) AG [Newsroom]Cham/Zug (ots) – Im aktuellen Umfeld von Nullzinsen oder gar Negativzinsen stellt die Suche nach signifikant positiven Renditequellen Anleger aus aller Welt vor große Herausforderungen. Die langfristige Altersvorsorge oder Verrentung von Kapital … Lesen Sie hier weiter…

EANS-Stimmrechte: Raiffeisen Bank International AG / Veröffentlichung einer Beteiligungsmeldung gemäß §135 Abs. 2 BörseG – ANHANG

Raiffeisen Bank International AG [Newsroom] http://resources.euroadhoc.com/documents/2231/6/10345389/0/Stimmrechtsmeldung-RBI_20082019__FMA_.pdf Emittent: Raiffeisen Bank International AG Am Stadtpark 9 A-1030 Wien Telefon: +43 1 71707-2089 FAX: +43 1 71707-2138 Email: … Lesen Sie hier weiter…

Plansecur: Hilfe, ich lebe noch / Bei immer mehr Menschen reicht ihr kleines Vermögen nicht bis ans Lebensende

Plansecur KG [Newsroom]Kassel (ots) – Es klingt wie ein schlechter Witz, doch für die Betroffenen ist es bitterer Ernst: Das für das Alter gesparte kleine Vermögen ist schneller aufgebraucht, als man geplant hatte. "Hilfe, ich lebe noch" heißt die bizarre Situation. "Wer … Lesen Sie hier weiter…

EANS-Hinweisbekanntmachung: Hypo Tirol Bank AG / Halbjahresfinanzbericht gemäß § 125 Abs. 1 BörseG

Hypo Tirol Bank AG [Newsroom] Emittent: Hypo Tirol Bank AG Meranerstraße 8 A-6020 Innsbruck Telefon: +43 (1) 050700-0 FAX: Email: service@hypotirol.com WWW: www.hypotirol.com ISIN: – Indizes: Börsen: Wien, Luxembourg Stock Exchange Sprache: Deutsch … Lesen Sie hier weiter…

Anzeige

 

Telekommunikation

Mindtree zum US-amerikanischen Marktführer für IoT-Beratung und Dienstleistungsangebot ernannt

Mindtree [Newsroom]Warren, New Jersey und Bangalore, Indien (ots/PRNewswire) – Der Bericht weist auf Mindtrees strategische Fokussierung auf die Errichtung vernetzter und Edge-aktivierter Prozesse hin Mindtree, ein globaler Technologie- und … Lesen Sie hier weiter…

ISG erklärt Mindtree zum Marktführer bei Dienstleistungen für SAP HANA® und Leonardo im VK

Mindtree [Newsroom]Warren, New Jersey, und Bangalore, Indien (ots/PRNewswire) – Unternehmen wird für erfahrungsbasierte Industrie-Acceleratoren und hohes Kundenwachstum ausgezeichnet Mindtree, ein globaler Technologiedienstleister und Digitalisierungs-Experte, wurde … Lesen Sie hier weiter…

IDnow begrüßt Zulassung von elektronischer Identifikation in Liechtenstein

IDnow [Newsroom]München (ots/PRNewswire) – Die FMA (Finanzmarktaufsicht) Liechtenstein hat Transaktionen ohne persönliche Kontakte, sogenannte Remote-Identifikation für den Finanzmarkt in Liechtenstein zugelassen. IDnow (www.idnow.io), Anbieter von … Lesen Sie hier weiter…

ZTE und China Mobile übertragen Chinas erste 5G-Sportveranstaltungen mit 5G Live-TV-Lösungen

ZTEWelink Technology Co., LTD. [Newsroom]Shenzhen, China (ots/PRNewswire) – Innovatives Seherlebnis mit verschiedenen Betrachtungswinkeln bei den 2. chinesischen Jugendspielen ZTE Corporation (0763.HK / 000063.SZ), ein international führender Anbieter von Lösungen für die … Lesen Sie hier weiter…

DtGV kürt CHECK24 zum Testsieger unter den Handytarif-Vergleichen

CHECK24 GmbH [Newsroom]München (ots) – – CHECK24 gewinnt in den Teilkategorien Preise, Vergleichsumfang und Transparenz – Service für Kunden: 1-Klick-Kündigung und Vertragsverwaltung im CHECK24-Kundenkonto CHECK24 bietet den besten Vergleich für Handytarife. Zu diesem … Lesen Sie hier weiter…

Die Point & Place® Augmented-Reality-Shopping-Plattform ist ab sofort mit WebAR Syndication ausgestattet, um das Retail-Netzwerk auf über 600 Einzelhändler in 70 Ländern zu erweitern

Eyekandy [Newsroom]London (ots/PRNewswire) – Die Eyekandy Ltd gab heute die Mainstream-Adoption des AR-Shopping mit der Einführung einer zusätzlichen WebAR-Funktion für die preisgekrönte Point & Place AR-Plattform bekannt. Sie ermöglicht es Käufern, Produkte bei ihnen … Lesen Sie hier weiter…

TE Connectivitys neue Sliver Spreizmontage-Steckverbindungen ermöglichen frontseitig steckbares OCP NIC 3.0

TE Connectivity Ltd. [Newsroom]Harrisburg, Pennsylvania (ots/PRNewswire) – TEs Sliver Straddle-Mount-Stecker unterstützen OCP NIC 3.0 über PCIe Gen 5 TE Connectivity (TE), ein Weltmarktführer bei innovativen Verbindungslösungen für High-Speed-Computing und Netzwerkanwendungen, … Lesen Sie hier weiter…

Curvature beruft Sreekant Kasibhatta zum CFO

Curvature [Newsroom]Charlotte, North Carolina (ots/PRNewswire) – Internationaler Finanzmanager wird Mitglied der Geschäftsleitung von Curvature Curvature, der weltgrößte Dienstleister für Third-Party Maintenance (TPM) und Lifecycle-Management von … Lesen Sie hier weiter…

Anzeige

 

Ratgeber

Flexibilität beim Abflughafen spart bis zu 60 Prozent des Flugpreises

CHECK24 GmbH [Newsroom]

Vier Tipps für Gaming mit FRITZ!

AVM GmbH [Newsroom]

So stärken Sie Ihre Fußmuskeln

Wort & Bild Verlag – Gesundheitsmeldungen [Newsroom]Baierbrunn (ots) – Ein Hallux Valgus – eine Fehlstellung der Großzehe – lässt sich nicht rückgängig machen, aber sein Fortschreiten ausbremsen. "Damit sich die Krümmung nicht verschlimmert, muss der Ballen vom Druck befreit und der Fuß trainiert … Lesen Sie hier weiter…

Umfrage: Smartphone lenkt viele Eltern ab

Wort & Bild Verlag – Gesundheitsmeldungen [Newsroom]Baierbrunn (ots) – Viele Babys und Kleinkinder müssen sich die Aufmerksamkeit ihrer Eltern schon mal mit dem Smartphone oder Tablet teilen. In einer repräsentativen Online-Umfrage des Marktforschungsunternehmens Bilendi für das Apothekenmagazin … Lesen Sie hier weiter…

Brillen- und Kontaktlinsenträger sollten regelmäßig zum Check

Wort & Bild Verlag – Gesundheitsmeldungen [Newsroom]

NABU: Schöner gärtnern ohne Schotter / Tipps für einen pflegeleichten Garten mit Nutzen für Mensch und Natur

NABU [Newsroom]Berlin (ots) – Weil sich viele Hausbesitzer Arbeit ersparen wollen, entstehen immer mehr Schottergärten in Deutschland. Dabei bleibt leider die Natur auf der Strecke. Der NABU gibt Tipps, wie man seinen Vorgarten pflegeleicht und naturnah gestaltet, … Lesen Sie hier weiter…

Anzeige